Merkels Treibjagd

Erinnerungen an Schauprozesse wie bei George Orwell, Umkehr der Beweislast inbegriffen: Jurist Maassen, Kanzlerin Merkel.

Ein couragierter deutscher Spitzenbeamter sagt die Wahrheit und muss seinen Posten räumen. Der Fall des deutschen Verfassungsschützers Hans-Georg Maassen hat Züge einer Polit-Psychose.

Wie viel Meinungsäusserungsfreiheit gibt es noch in Deutschland? Darf ein deutscher Spitzenbeamter öffentlich die Wahrheit sagen, auch wenn es der Regierung nicht gefällt?

Der alte Kollege aus Berliner Tagen winkt ab: «Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke. Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen.» Wer differenziert, ist schon ein Rechter.
Der landesweit prominente Journalist, der einmal ziemlich weit links aussen war, gibt nur unter der Zusicherung absoluter Anonymität Auskunft: «Natürlich hat Maassen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach.»

Giftiger Cocktail

«Chemnitz», «Maassen», «Hetzjagden»: Die Begriffe sind für die Regierung ein giftiger Cocktail. Sie sind das Symptom nicht nur einer schwelenden Führungskrise. Der Publizist Henryk M. Broder spricht von einer «Wirklichkeitsallergie» in den tonangebenden Kreisen von Berlin.
Am Telefon erreiche ich einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister. «Es ist verrückt», legt er ungefragt los, «die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar. So treibt man den Rechten scharenweise Wähler zu.»
Und was ist mit Hans-Georg Maassen, dem Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, der Merkel kritisierte und ins Visier der Politik und der meisten Medien geriet?
Der Ex-Minister kennt den Angeschuldigten persönlich: «Hier geht es darum, einen verdienten, fähigen, integren und äusserst leistungsfähigen Beamten abzuschiessen, nur weil er es gewagt hat, der Kanzlerin zu widersprechen.»
Ganz ähnlich drückte es zuvor auch der Journalist aus: «Merkel setzte mit dem Wort ‹Hetzjagden› die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden.»
Hier spricht kein AfD-Mitglied, sondern einer der prominentesten und angesehensten Publizisten Deutschlands.

Am Anfang war Chemnitz

Doch der Reihe nach. Was ist in der Bundesrepublik los? Worum geht es im Fall Maassen?
Am Anfang steht Chemnitz. Ende August wurde ein unbewaffneter 35-jähriger Familienvater mutmasslich von einem Asylbewerber mit fünf Messerstichen umgebracht. Der Hauptverdächtige ist ein abgewiesener Asylant, der das Land längst hätte verlassen müssen. Im Gefolge der schrecklichen Tat kam es zu spontanen Demonstrationen. Die meisten Protestierenden waren normale Chemnitzer, aber es marschierte auch eine Minderheit von Neonazis mit. Sie skandierten fremdenfeindliche Parolen, einzelne Provokateure zeigten in die Kameras den Hitlergruss.
Die Medien bliesen die Nazi-Ausschweifungen, die nicht repräsentativ waren, gross auf. Bald war die Empörung über die Demonstrationen grösser als die Empörung über die Tötung, die viele auch als kaltblütigen Mord bezeichnen. Richtig Öl ins Feuer gossen dann aber die Behörden in Berlin. Kanzlerin Merkel sprach von «Hetzjagden auf Ausländer» in Chemnitz. In Talkshows und in der Weltpresse war von «Pogromstimmung» in Sachsen die Rede. In allen Köpfen lief der gleiche Film: Jetzt übernehmen Nazis im Osten die Macht. Vom straffälligen Asylanten redete niemand.

Fabrizierte Wirklichkeiten

Selten ist auf der Grundlage von so wenig so viel behauptet und aufgebauscht worden. Interessanterweise schien sich anfänglich gar niemand dafür zu interessieren, wo denn Merkel die Beweise für ihre ungeheuerliche Behauptung herhatte. Erst nach ein paar Tagen rückte ihr Sprecher Steffen Seibert mit der peinlichen Erklärung heraus, dass man sich auf Meldungen in den sozialen Medien und vor allem auf ein Video abgestützt habe, das im Internet kursierte.
Besagtes Video wurde von einer linksaktivistischen Gruppe namens «Antifa Zeckenbiss» unter dem Titel «Menschenjagden in Chemnitz» in den digitalen Orbit geschleudert. Was immer auf diesem Videofilmchen von ein paar Sekunden zu sehen ist – es ist keine Menschenjagd, und schon gar nicht sind es Menschenjagden im Plural, wie Merkel die Botschaft dieser Aktivistenpropaganda im Feuereifer eins zu eins übernommen hatte.
Was zeigt der Film? Wir sehen einen Demonstranten, der einem ausländisch aussehenden Mann über ein paar Meter hinterherrennt und dann, ohne den Ausländer auch nur berührt zu haben, wieder in den Umzug zurückkehrt. Hetzjagd? Menschenjagd? Im Gegenteil: Hier findet keine Jagd statt, sondern hier verjagt, verscheucht einer einen anderen, wobei wir nicht wissen, was der Verscheuchte dem Verscheucher allenfalls angetan hat, bevor das geschnittene Filmchen ansetzt.
Solche Differenzierungen waren im Getümmel weniger gefragt. Die Regierung hatte die Parole ausgegeben, und alle beteten sie nach: In Chemnitz gab es Hetzjagden auf Ausländer. Einziger Beweis war das Kanzlerwort auf der Grundlage dieses Films, der allerdings keine Hetzjagden zeigte. Wer sich zweifelnd vorwagte, wurde von Inquisitorengesichtern umzingelt und als Verharmloser etikettiert. Schon damals konnten alle, die es sehen wollten, die Wahrheit sehen, aber die meisten wollten eben nicht sehen.
Gespenstisch war, wie das polit-mediale Wahrheitskartell die bald folgenden Meldungen der sächsischen Behörden abtropfen liess, es lägen keinerlei Beweise für Hetzjagden in Chemnitz vor. Merkel mäkelte, man solle doch mal bitte keine Wortklaubereien betreiben. In den Medien, die bei Maassen dann jedes Wort zerklaubten, wagte sich kaum noch einer vor, eine alternative Sichtweise anzubieten. Man hatte sich ja darauf verständigt, geeinigt, unter Ausgrenzungsandrohung für einverstanden erklärt, die von oben verbreitete Wahrheit über Chemnitz widerspruchsfrei nachzubeten.

Handgranaten in die Scheinwelt

Um ein Haar wären sie mit dieser Fabrikation der Wirklichkeit auch durchgekommen, doch dann kam Hans-Georg Maassen mit seinem Interview am 7. September 2018 in der Bild-Zeitung. Maassen ist der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, ein angesehener Jurist und Asylexperte, CDU-Mitglied, der nie ein Geheimnis aus seiner Kritik an Merkels Politik der offenen Grenzen gemacht hatte. Als oberster Verfassungsschützer ist er verantwortlich dafür, dass sich in Deutschland keine demokratiefeindlichen Kräfte ausbreiten, zum Beispiel Manipulationen oder Fehlinformationen zur Irreführung des Bürgers.
Mit diesem Ansatz dürfte er sich hinters Mikrofon der Bild-Zeitung gesetzt haben. Maassen formulierte es juristisch präzis, mit einer Nüchternheit, die seine Gegner auf die Palme trieb: «Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz wird von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.»
Dann zerpflückte Maassen Merkels Hauptquelle, das Wackelvideo der Gruppe Antifa Zeckenbiss: «Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. [. . .] Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.»
Maassen bezog sich, wie er später ausführte, auf den Video-Titel «Menschenjagden in Chemnitz». Der Aufschrei der Journalisten und der Politiker war gewaltig, aber Maassen hatte recht: Dieses Video mit seinem Titel war eine «gezielte Falschinformation», und eigentlich liegt der Skandal darin, dass die Bundesregierung einer solchen Fake News aufsitzt, ja ihr noch die Weihen einer höheren offiziellen Wahrheit verleiht.

Hätte er Trump kritisiert, wäre er ein Held

Wenn Hans-Georg Maassen ein obskurer Regierungsangestellter unter Donald Trump gewesen wäre und den Präsidenten mit hanebüchenen Anschuldigungen angriffen hätte, sogar anonym, wäre er für die deutschen Medien ein Held. Weil er aber selber hinstand, die Wahrheit sagte und nicht Trump, sondern der deutschen Kanzlerin widersprach, ist er für die meisten Meinungsmacher ein Nestbeschmutzer, eine fragwürdige Figur, die sich obendrein auf die falsche politische Seite schlug.
Es war absurdes Theater, eine Mischung aus Dürrenmatt und Kafka. Die gleichen Journalisten, die Merkels Verleumdung der Demonstrationen in Sachsen noch willfährig und ohne Gegenfrage geschluckt und brandbeschleunigend verbreitet hatten, stellten sich nun im Schnellgericht gegen den mutigen Beamten, der genau das machte, was deutsche Journalisten sonst eigentlich von sich und ihren Bürgern verlangen: Er zeigte Zivilcourage und konterte in einem wichtigen Thema der Regierung.
Die Vorgänge erinnerten an einen Schauprozess fast wie bei George Orwell, Umkehr der Beweislast inbegriffen. Nicht die Kanzlerin müsse Belege bringen für ihre Hetzjagden in Chemnitz, die übrigens auch der sächsische Staatsanwalt längst dementiert hatte, sondern Maassen solle doch gefälligst beweisen, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben habe. Man warf dem Verfassungsschützer vor, er habe sich unscharf ausgedrückt, seine Kompetenzen überschritten, nicht den richtigen Ton gefunden und, vor allem, mit seinen Äusserungen habe er sich «zum Verbündeten rechter Verschwörungstheorien gemacht».

Gesinnung statt Fakten

Der eben zitierte Satz der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles brachte immerhin Klarheit ins Gefecht. Er zeigte, dass es hier nie um Fakten gegangen war, sondern immer nur um Gesinnung. Maassen mochte die Wahrheit sagen, aber seine Einstellung ist falsch, denn sie hilft der falschen Seite. Nahles: «Maassen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen.» Warum eigentlich? Weil er die Wahrheit gesagt hatte? Was für ein Schauspiel des Obrigkeitsstaats: Journalisten, vor allem die öffentlich-rechtlichen, stellten sich mit den Linken wie Prätorianer gegen Maassen vor die Kanzlerin. Man war sich einig bis hin zu bürgerlichen Zeitungen: «Herr Maassen, Sie sollten gehen» (Die Welt).
So wurde aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf den mutigen Beamten. Auch in der Politik suchte man vergeblich nach Leuten, die aus dem Mainstream ausscherten, um sich unmissverständlich vor den Verfassungsschützer hinzustellen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), müde und mürbe geworden durch seine Kehrtwendungen, sprach Maassen nach einem Verhör zwar lauwarm sein Vertrauen aus, aber als es hart auf hart zuging, hielt auch er nicht am Präsidenten fest. Maassen wurde am Dienstagabend wegbefördert.
Das Drama um Maassen ist das Drama der deutschen Politik. In den absonderlichen Vorgängen offenbart sich die unglaubliche Schwäche der amtierenden Regierung. Die SPD ist im freien Fall und schlägt wild um sich. Die CSU liegt am Boden und droht zu Hause in Bayern eine historische Niederlage einzufahren. Merkels CDU ist nur noch das Hologramm der Partei, das sie einmal war, entkernt und ausgehöhlt von einer Kanzlerin, die sich so sehr nach links orientiert hat, dass rechts eine neue ernsthafte Konkurrenz entstehen konnte.
Die Regierungsparteien sind so ratlos, dass sie sich in ihrem Sinkflug nur noch an etwas Gemeinsames klammern können, an den Popanz einer massiv aufgeblasenen rechtsextremen Gefahr. Die vermutlich letzte verlässliche Konsensgrundlage in Berlin ist der gemeinsame Hass auf die AfD, die den ganzen Unmut, den Ärger und das fundierte Misstrauen vieler Deutscher gegen die Regierung bündelt.

Alle sind rechtsextrem

Da man es nicht geschafft hat, die AfD mit Argumenten auszubremsen, versucht man es jetzt mit der Nazikeule. Auch das steckt hinter dem Kesseltreiben gegen Maassen. Der Verfassungsschutzpräsident gehörte, obwohl CDU-Mitglied, zu den frühen Kritikern von Merkels Flüchtlingspolitik. Er leistete, wie man aus seinem Amt hört, einen gewissen Widerstand vor allem gegen die Versuche der Linken, die AfDler als potenzielle Verfassungsfeinde vom Staatsschutz ausspionieren zu lassen. Maassen habe sich auf den Standpunkt gestellt, man solle die Opposition doch im politischen Wettbewerb bekämpfen.
Diese grundvernünftige Position machte Maassen auch bei den führenden linken Leitmedien, allen voran dem Spiegel, verdächtig. Das Hamburger Blatt versucht Maassen seither als willigen Steigbügelhalter der AfD zu entlarven. Bis jetzt vergeblich. Von seinen insgesamt 237 Politikertreffen der letzten Jahre betrafen nachweislich nur fünf die ungeliebte Rechtspartei, die dem Establishment einheizt. So eng scheinen Maassens Kontakte nach rechts nun doch nicht zu sein.
Merken wir etwas? Maassen legte sich direkt in die innenpolitische Schusslinie, als er den Plan der Linken und der geschwächten Merkel durchkreuzte, die Vorgänge von Chemnitz zur Wahlkampfwaffe gegen die AfD umzuschmieden. Merkel und die Linken wollten das trübe Süppchen des Rechtsextremismus derart hoch- und grosskochen, damit sie die AfD darin versenken konnten. Maassen jedoch widersprach den «Hetzjagden» und rückte stattdessen die Asylkriminalität von Chemnitz wieder in den Fokus. Was für Merkel und Co wie ein Steilpass für die Opposition aussah, waren nur Fakten aus der Wirklichkeit.
So läuft es heute in Deutschland. Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was «Nazi» und «rechtsextrem» eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe.
Aufschlussreich ist ein Artikel im neusten Spiegel über Maassen. Der Verfassungsschützer soll mit subtilen Deutungen als «Hardliner» entlarvt, ins rechte Eck geschoben werden. In seiner Doktorarbeit zur «Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht» fänden sich Sätze und Meinungen, schreibt der Spiegel, die «weit rechts» zu verorten seien. Zum Beispiel sei die Rede von «unkontrollierter Einwanderung» und «steigender Asylkriminalität». Oder ganz schlimm: «Das, was Asylrecht heute in Europa kennzeichnet, ist sein Missbrauch.» Was der Spiegel als «weit rechts» bezeichnet, ist heute im Asylwesen deutsche Realität. Ist die Realität für den Spiegel rechtsextrem?

«Sie wollen uns an die Lebenssäfte»

Deutschland steckt im umgekehrten McCarthy-Modus. Wo der alte US-Senator in den fünfziger Jahren nur noch «Rote» sah, wittern die Regierenden und ihre Medien nur noch Rechtsextreme und Nazis. Bezogen auf die Nazigefahr, befinden wir uns in der Eröffnungsszene von Stanley Kubricks Kalter-Krieg-Satire «Dr. Strangelove», als der US-General Jack D. Ripper mit irrem Augenglühen erzählt, wie ihnen die Russen «an die Lebenssäfte» wollen. McCarthy stürzte, als er sich in den Wahn verrannte, auch US-Präsident Eisenhower sei möglicherweise Kommunist.
Das moralisierende Schützengraben-Ambiente in Deutschland ist vielen, vermutlich den meisten Deutschen unerträglich. Man leidet sichtlich darunter, dass privat offen geredet und gestritten wird, aber sobald die Öffentlichkeit zuhört, kriecht wie radioaktiver Nebel die politische Korrektheit, der Moralismus in die Diskussionen. Jeder muss dem anderen beweisen, dass er auf keinen Fall rechts ist. Die meisten Talkshows im öffentlich-rechtlichen Fernsehen laden fast nur noch Gleichgesinnte ein.
Manchmal sind es Kleinigkeiten, scheinbare Nebensächlichkeiten, die eine Regierung, die den Zeitgeist zum Einsturz bringen. Vielleicht ist der «Fall Maassen» so eine Kleinigkeit. Er macht deutlich, wie schwach die Kanzlerin und ihre Leute und die sie abschirmenden journalistischen Hilfstruppen geworden sind. Mit Chemnitz ist etwas ins Rutschen geraten. Man köpft jetzt schon Geheimdienstchefs, wenn sie nicht sagen, was die Regierung hören will. Ist das noch eine Demokratie?

Quelle: weltwoche