Die Zensur bei Facebook wird immer grotesker. Per schwammigen Begriff "Hatespeech" gerät freie Meinungsäußerung unter Beschuss. Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel: Versuch, unangenehme Meinungen zu kriminalisieren und User zu verunsichern. Beschränkungen der Freiheit kommen immer zunächst als Schutz vor irgendetwas daher. Auch die Aushebelung von Meinungs- und Pressefreiheit erfolgt stets im Auftrag des Guten. In Deutschland ist dafür die Amadeu-Antonio-Stiftung unterwegs - im Kampf gegen Hatespeech und rechts. Unterstützt werden die neuen Zensoren von Justizminister Heiko Maas - und reichlich öffentliche Gelder fließen ebenfalls. Michael Mross sprach mit dem Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Der Anwalt hat eine Plattform ins Leben gerufen, die dubiose Zensurfälle bei Facebook dokumentiert. Auf der Seite "Facebook Sperre - Wall of Shame" können sich Betroffene melden. Steinhöfel: "Dass eine Amadeu-Stiftung, deren Vorsitzende nachweislich bei der Stasi gearbeitet hat, nun bei Facebook zensiert, das ist so absurd, das hätte sich nicht mal George Orwell ausdenken können." Und weiter: "Mit dem Begriff "Hate-Speech" weicht man bewusst von einer klaren rechtlichen Grenzziehung ab und geht in einen Bereich, in dem es schwammig wird. ... So wird selbst harte Kritik bereits als Hate-Speech qualifiziert. Diese Schwammigkeit wird von der Politik bewusst eingesetzt, um unangenehme Meinungen zu kriminalisieren und Leute zu verunsichern." Dossier: Zensur 4.0 |
Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/84736-facebook-zensur-jetzt-spricht
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